Rechtsprechung
| BPatG, 26.10.2011 - 28 W (pat) 524/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Bundespatentgericht
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
Markenbeschwerdeverfahren - "FIRSTPRICE" - keine Unterscheidungskraft - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückweisung der Anmeldung der Marke "FIRSTPRICE" wegen fehlender Unterscheidungskraft
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (4)
- EuGH, 23.10.2003 - C-191/01
EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
Auszug aus BPatG, 26.10.2011 - 28 W (pat) 524/10
Entgegen der Ansicht der Anmelderin kann die angebliche Mehrdeutigkeit des zusammengesetzten Zeichens die Eintragung nicht begründen, da das Schutzhindernis schon dann besteht, wenn ein Wortzeichen in einer seiner möglichen Bedeutungen ein Merkmal der fraglichen Waren bezeichnet (EuGH GRUR 2004, 146 - DOUBLEMINT). - EuGH, 09.09.2010 - C-265/09
HABM / Borco-Marken-Import Matthiesen - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
Auszug aus BPatG, 26.10.2011 - 28 W (pat) 524/10
Unterscheidungskraft i. S. v. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedeutet die Eignung einer Marke, die mit ihr beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie dadurch von denen anderer Anbieter für den Verkehr unterscheidbar zu machen (vgl. EuGH GRUR 2010, 1096 Rdn. 31 ff. - Buchstabe Alpha). - EuGH, 08.05.2008 - C-304/06
Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
Auszug aus BPatG, 26.10.2011 - 28 W (pat) 524/10
In dieser rein sachbezogenen Gesamtheit besitzt die angemeldete Marke daher keinerlei betriebskennzeichnende Funktion im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG (vgl. GRUR 2008, 608, Nr. 41 -EUROHYPO). - BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05
FUSSBALL WM 2006
Auszug aus BPatG, 26.10.2011 - 28 W (pat) 524/10
Die Eintragung einer Marke kommt somit nur dann in Betracht, wenn ein Zeichen die notwendige Unterscheidungskraft aufweist, um diese Herkunftsfunktion erfüllen zu können (vgl. BGH MarkenR 2006, 395, 397, Rdn. 18 - FUSSBALL WM 2006, m. w. N.).
- BPatG, 24.09.2013 - 27 W (pat) 560/12
Markenbeschwerdeverfahren - "FIRSTSPORTS" - keine Unterscheidungskraft
Wie aus dem bereits übermittelten Ergebnis der PAVIS-Recherche zum Bestandteil "First" ersichtlich lag ein Verständnis in diesem Sinne von "erstklassig, ausgezeichnet" nahe (vgl. BPatG 32 W (pat) 82/99 - FiRST-SERViCE; 29 W (pat) 82/00 - First Business Card; 28 W (pat) 524/10 - FIRSTPRICE). - BPatG, 14.02.2018 - 29 W (pat) 535/17
Markenbeschwerdeverfahren - "OFFICEFIRST IMMOBILIEN (Wort-Bild-Marke)" - …
In bestimmtem Kontext mag "first" eine Qualitätsberühmung beinhalten (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 24.09.2013, 27 W (pat) 560/12 - FIRSTSPORTS; Beschluss vom 26.10.2011, 28 W (pat) 524/10 - FIRSTPRICE; Beschluss vom 30.06.1999, 32 W (pat) 82/99 - FiRST-SERViCE; Beschluss vom 25.07.2001, 29 W (pat) 82/00 - First Business Card); wegen der Nachstellung des Wortes "FIRST" hinter der Angabe "OFFICE" reiht sich das Anmeldezeichen aber gerade nicht in solche sprach- und werbeüblich gebildeten Qualitätsangaben bzw. Wortfolgen ein. - BPatG, 31.01.2018 - 29 W (pat) 551/16
Unterscheidungskraft der zur Eintragung als Marke angemeldeten Bezeichnung …
Beschluss vom 24.09.2013, 27 W (pat) 560/12 - FIRSTSPORTS; Beschluss vom 26.10.2011, 28 W (pat) 524/10 - FIRSTPRICE; Beschluss vom 30.06.1999, 32 W (pat) 82/99 - FiRST-SERViCE; Beschluss vom 25.07.2001, 29 W (pat) 82/00 - First Business Card); wegen der Nachstellung des Wortes "FIRST" hinter der Angabe "OFFICE" reiht sich das Anmeldezeichen aber gerade nicht in solche sprach- und werbeüblich gebildeten Qualitätsangaben bzw. Wortfolgen ein. - BPatG, 14.02.2018 - 29 W (pat) 533/17
Eintragungsfähigkeit der grau/orange gestalteten Bezeichnung ""OFFICEFIRST …
In bestimmtem Kontext mag "first" eine Qualitätsberühmung beinhalten (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 24.09.2013, 27 W (pat) 560/12 - FIRSTSPORTS; Beschluss vom 26.10.2011, 28 W (pat) 524/10 - FIRSTPRICE; Beschluss vom 30.06.1999, 32 W (pat) 82/99 - FiRST-SERViCE; Beschluss vom 25.07.2001, 29 W (pat) 82/00 - First Business Card); wegen der Nachstellung des Wortes "FIRST" hinter der Angabe "OFFICE" reiht sich das Anmeldezeichen aber gerade nicht in solche sprach- und werbeüblich gebildeten Qualitätsangaben bzw. Wortfolgen ein. - BPatG, 14.02.2018 - 29 W (pat) 534/17
Markenbeschwerdeverfahren - "OFFICEFIRST IMMOBILIEN (Wort-Bild-Marke)" - …
In bestimmtem Kontext mag "first" eine Qualitätsberühmung beinhalten (vgl. hierzu BPatG, Beschluss vom 24.09.2013, 27 W (pat) 560/12 - FIRSTSPORTS; Beschluss vom 26.10.2011, 28 W (pat) 524/10 - FIRSTPRICE; Beschluss vom 30.06.1999, 32 W (pat) 82/99 - FiRST-SERViCE; Beschluss vom 25.07.2001, 29 W (pat) 82/00 - First Business Card); wegen der Nachstellung des Wortes "FIRST" hinter der Angabe "OFFICE" reiht sich das Anmeldezeichen aber gerade nicht in solche sprach- und werbeüblich gebildeten Qualitätsangaben bzw. Wortfolgen ein.